Im Internet sieht Sie niemand wählen

Anders als im Wahllokal ist die Stimmabgabe per Brief oder Internet anonym: Welchen Einfluss hat das auf die Stimmbeteiligung im Land?

Landsgemeinde in Trogen, Appenzell, als Wählen und Abstimmen noch ein sozialer Akt war (Zeichnung von Johann Jakob Mock).

Nach den Schweizer Parlamentswahlen vom morgigen Sonntag kann sich Bundespräsident Ueli Maurer keine Zigarre anstecken und – unabhängig vom Ausgang der Wahl – sagen: «Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert.»

Bundesrat stoppt E-Voting-Pläne im Juni

Denn der Plan des Bundesrats sah ursprünglich vor, dass dieses Wochenende in zwei Dritteln der Kantone elektronisch abgestimmt werden kann – und dieser ist gründlich in die Hose gegangen. Weil im März diesen Jahres das E-Voting-System der Post bei einem offiziellen Test gehackt worden ist, stoppte der Bundesrat im Juni die Einführung von E-Voting.

Ein Entscheid der Vernunft. Wahlen und Abstimmungen gleichzeitig geheim und nachvollziehbar zu gestalten, ist mit Computern praktisch unmöglich. Trotzdem waren wir in der Schweiz bei dem Thema schon mal weiter: Zwischen 2008 und 2011 war ich einer von 87'310 Stimmberechtigten, die im Kanton Zürich E-Voting testen durften.

87'310 E-Voting-Testerinnen und -Tester

Ich habe beste Erinnerungen daran. Einerseits weil ich mir eine Menge Papierkram und sonst Mühsames (Sachen in Couvert stecken, Couvert zukleben, zum Briefkasten laufen, es einwerfen) ersparen konnte, andererseits weil sich die Demokratie so für mich irgendwie natürlicher anfühlte. Schliesslich erledigte ich schon damals alles andere online.

Genau deswegen war ich höchst erstaunt, dass während des Pilotprojekts genau so viele Menschen abgestimmt und gewählt haben wie zuvor. Der Kanton Zürich zog im November 2011 nämlich das unerwartete Fazit: «Die Stimmbeteiligung hat sich nicht erhöht und keine neuen Wählerschichten erschlossen.» Beide Punkte waren im Vorfeld als Ziele des Pilotprojekts definiert worden.

Swiss IT Award und United Nations Public Services Award – als E-Voting noch auf der Sonnenseite stand.

Vor rund einer Woche las ich in einem Republik-Artikel, warum diese Stagnation weder mich noch den Kanton Zürich hätte erstaunen sollen.

Ohne soziale Kontrolle sinkt die Wahlbeteiligung

Die Ökonomin Patricia Funk hat das Wahl- und Stimmverhalten nach der Einführung der landesweiten Stimmabgabe per Brief im Jahr 2005 untersucht und kam zum Schluss: «Solange die Urne die einzige Option war, seine Stimme abzugeben, existierten der Anreiz und der Druck, im Stimm­lokal von seinen Mitbürgern gesehen zu werden.» Fehlen also die soziale Kontrolle und das kollektive Erlebnis im Wahllokal, sinkt die Stimm- und Wahlbeteiligung. Daran ändert auch E-Voting nichts.

«Im Internet sieht Sie niemand wählen» oder
«On the Internet, nobody knows you're a dog»,
Cartoon by Peter Steiner, The New Yorker, 1993
(© The New Yorker Collection, All rights reserved.)

Über Ihre Gedanken rund ums Thema E-Voting freue ich mich, sehr gerne als Diskussionsbeitrag unten in den Kommentaren.